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Holger Schmidt
Holger Schmidt Consulting
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Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert.
Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem
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Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.
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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter
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Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram:
http://instagram.com/about/legal/privacy/
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Quelle: eRecht24
AGB Holger Schmidt Consulting, Stand 7/2017
Geltungsbereich
Für Rechtsbeziehungen zwischen der Holger Schmidt Consulting UG (HSC UG) und dem
Auftraggeber gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen oder vereinbarten Verträgen sind nur
wirksam, wenn sie von der HSC UG schriftlich bestätigt werden. Die AGB gelten im
kaufmännischen Verkehr auch für alle zukünftigen Geschäftsbedingungen, ohne dass sie bei
jedem weiteren Vertragsschluss erneut vereinbart werden. Auftragserteilungen oder
Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder
Einkaufsbedingungen werden von vornherein durch die HSC UG widersprochen.
Angebote, Preise und Leistungen Art und Umfang der Leistungen sind durch Angebote der
HSC UG zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer definiert. Angebote sind freibleibend und
für 30 Tage gültig. Auftragsnebenkosten – Reise/Fahrtkosten, Reisezeiten und
Auftragsauslagen) – die der HSC UG für die Auftragserfüllung entstehen, sind in den Preisen
nicht enthalten und werden dem Auftraggeber separat berechnet.
Leistungserbringung und Mitwirkungspflicht
Die Tätigkeit der HSC UG besteht in der unabhängigen und weisungsfreien Beratung des
Auftraggebers als Dienstleistung. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass die HSC
UG nur die Erbringung von Dienstleistungen schuldet, nicht jedoch die Herstellung eines
Werks oder die Herbeiführung eines konkreten Erfolges. Der Auftraggeber entscheidet in
alleiniger Verantwortung über Art und Umfang der von der HSC UG empfohlenen oder mit
Ihr abgestimmten Maßnahmen. Die HSC UG verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber
die Ihr übertragenen Aufgaben mit größtmöglicher Sorgfalt unter Beachtung der zur
Verfügung gestellten Unterlagen, durchzuführen. Die Vertragsparteien sind sich darüber
einig, dass sich am ausschließlich dienstvertraglichen Charakter der Leistungspflicht der
HSC UG auch dann nichts ändert, wenn diese sich zur schriftlichen Aufzeichnung der
Ergebnisse ihrer Dienstleistung sowie zur Erstellung und Übergabe entsprechender Berichte,
Studien und dergleichen verpflichtet. Derartige schriftliche Berichte, Studien und dergleichen
stellen – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – insbesondere keine
Gutachten dar, sondern geben nur den wesentlichen Inhalt des Ablaufs und des Ergebnisses
der Dienstleistungen wieder.
Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass die HSC UG nicht dazu verpflichtet ist, die
dieser schriftlich oder mündlich erteilten Informationen, Daten oder Unterlagen auf deren
technische, sachliche oder rechnerische Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit
hin zu überprüfen. Falls die HSC UG jedoch erkennt, dass die ihr schriftlich oder mündlich
erteilten Informationen, Daten oder Unterlagen offensichtlich unrichtig, unvollständig oder
nicht ordnungsgemäß sind, wird sie darauf hinweisen. Der Auftraggeber hat eine möglichst
genaue Beschreibung über Inhalt und Umfang seines Auftrags zu geben. Er verpflichtet sich,
sämtliche notwendigen Informationen, Unterlagen, und Daten/Dateien rechtzeitig zur
Verfügung zu stellen. Können Leistungen nicht erbracht werden, weil Störungen im Betrieb
des Auftraggebers auftreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Störungen sofort zu
beseitigen. Der Auftraggeber hat die HSC vor Auftreten von Störungen rechtzeitig zu
benachrichtigen, damit die Koordination und Bearbeitung anderer Projekte nicht
beeinträchtigt wird.
Verschwiegenheitspflicht
Über die durch die Beratungstätigkeit erlangten betrieblichen, wirtschaftlichen und
technischen Informationen verpflichtet sich die HSC UG Stillschweigen zu bewahren. Die
Verschwiegenheitspflicht besteht über die Vertragsdauer fort. Alle Unterlagen die im Rahmen
der Beratungsleistung über einen Auftraggeber erstellt wurden gehen in seinen Besitz über.
Über eine mögliche Nennung des Auftraggebers als Referenz für die HSC UG wird mit dem
Aufraggeber eine separate Vereinbarung getroffen.
Zahlungsbedingungen
Die HSC UG ist berechtigt, alle 14 Tage nach Beginn des Vertragsverhältnisses über die
geleisteten Arbeiten abzurechnen. Das Honorar ist sofort nach Rechnungsstellung fällig. Mit
Zahlung von Rechnungen der HSC UG durch den Auftraggeber oder von diesem
beauftragten Dritte gelten die mit der jeweiligen Rechnung geltend gemachten Forderungen
als anerkannt. Rückforderungsansprüche sind ausgeschlossen. Einwendungen gegen
Rechnungen der HSC UG sind spätestens innerhalb 2 Wochen nach Zugang geltend zu
machen; spätere Einwendungen sind ausgeschlossen.
Endet der Auftrag vor seiner vollständigen Ausführung, erhält die HSC UG einen dem
Umfang ihrer bis zur Beendigung des Auftrags geleisteten Tätigkeit entsprechenden Anteil
der Vergütung. Wird der Auftrag aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat,
vorzeitig beendet, so hat die HSC UG zusätzlich Anspruch auf Erstattung daraus
entstehender Aufwände.
Bei Zahlungsverzug sind Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 10% p.A. zu
zahlen. Die Geltungmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht
ausgeschlossen.
Vertragsdauer
Der der HSC UG erteilte Auftrag wird durch die Erbringung der geschuldeten
Dienstleistungen beendet. Teilt die HSC UG dem Auftraggeber schriftlich die vollständige
Erbringung aller geschuldeten Dienstleistungen mit, kann der Auftraggeber die Erbringung
weiterer Dienstleistungen nicht mehr verlangen, wenn er nicht innerhalb von vier Wochen
nach Zugang der schriftlichen Erklärung der HSC UG schriftlich die Unvollständigkeit der
erbrachten Dienstleistungen rügt.
Haftung und Schadenersatz
Die HSC UG haftet nicht für Schäden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegen. Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von HSC UG empfohlenen
Maßnahmen ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand und Wirksamkeit
Für alle Vertragsbeziehungen ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.
Gerichtsstand ist der Hauptsitz der HSC. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner
AGB-/Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Das
gleiche gilt, soweit sich eine Lücke herausstellen sollte. An die Stelle der unwirksamen
Regelung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit
rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragschließenden gewollt haben
oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten.